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Bericht Datenschutz und Datensicherheit 2010

Privatkunden. Gesetzliche Regelungen. Zum 1. April 2010 traten neue Bestimmungen im Bundesdatenschutz­ gesetz in Kraft, die die Datenübermittlung über Forderungen an Auskunfteien, die Datennutzung zu Zwecken der Berechnung von Wahrscheinlichkeitswerten (Scorewerten) und erweiterte Auskunfts­ rechte des Betroffenen regeln. Auskunfteien sind Unternehmen, die geschäftsmäßig bonitätsrelevante Daten über Unternehmen oder Privatpersonen sammeln, um sie bei Bedarf für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit eines Betroffenen gegen Entgelt zu übermitteln. Bisher war die Datenübermittlung an solche Auskunfteien gesetzlich nicht klar geregelt. Nunmehr hat der Gesetzgeber mit der Neu­ regelung in § 28 a BDSG für eine Klarstellung gesorgt: Es werden fünf konkrete Fallkonstellationen beschrieben, unter denen zum Beispiel das Bestehen einer Forderung gegen Privatpersonen oder Unternehmen an eine solche Auskunftei übermittelt werden darf. Für die Deutsche Telekom waren diese Änderungen ebenfalls relevant. Auch die Telekom meldet unbestrittene offene Forderungen bei Auskunfteien wie der Schufa, dem Fraud Prevention Pool (Bürgel) oder der Accumio an. Es wurde prozessual sichergestellt, dass die nach Maßgabe des neuen § 28 a BDSG nunmehr notwendigen Hinweise an die Kunden erteilt und die erforderlichen Fristen zwischen Mahnung und Einmeldung eingehalten werden. Darüber hinaus wurde die Datennutzung zur Berechnung von so genannten Wahrscheinlichkeitswerten (Scoring) in § 28 b BDSG neu geregelt. Häufig wird der Vertragsschluss an das Vorliegen der Zahlungsfähigkeit und ­bereitschaft des Kunden geknüpft (z.B. die Gewährung eines Kredits oder der Abschluss eines Mobilfunkvertrages). Unternehmen bewerten die Liquidität einer Person häufig mittels bestimmter Scorewerte, die in einem als Scoring bezeichneten Verfahren ermittelt werden. Die Datennutzung zur Berechnung von Scorewerten ist gemäß § 28 b BDSG nunmehr an bestimmte Voraussetzungen geknüpft: Die verwendeten Daten müssen nachweisbar erheblich für die Berechnung einer Zukunfts­ prognose sein, der Berechnung des Scorewerts muss ein wissenschaftlich anerkanntes Verfahren zugrunde liegen. Ein ausschließlich auf Anschriften­ daten beruhender Scorewert ist nach § 28 b BDSG unzulässig. Die Telekom berechnet einen Scorewert im Rahmen der Bonitätsprü­ fung eines Interessenten (Neukundenscore) sowie Scorewerte zu den Bestandskunden, d.h. zu Kunden, deren Vertragsverhältnis bereits länger als 5 Monate währt (Bestandskundenscore). Beide Scores geben einen Hinweis, wie wahrscheinlich es ist, dass der Kunde bzw. Interessent in den nächsten Monaten seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen wird. Die Ausfallwahrscheinlichkeiten werden dabei jeweils mit Werten zwi­ schen einem Prozent (sehr niedrige Ausfallwahrscheinlichkeit) und 99 Pro­ zent (sehr hohe Ausfallwahrscheinlichkeit) angegeben. Was unterscheidet den Datenschutz der Deutschen Telekom von dem anderer Unternehmen? Wohin entwickelt er sich in Zukunft? Datenschutz hat bei der Deutschen Telekom durch die Datenvorfälle eine Dimension erhalten, die andere Unternehmen in dieser Form nicht kennen: Der Verlust von 18 Millionen Kundendaten und besonders die Bespitze­ lungsaffäre der Jahre 2005 und 2006 haben im Unternehmen eine wahre Schockwelle ausgelöst. Wir haben den Schwung dieser Welle für die bekannten grundlegenden Veränderungen im gesamten Konzern genutzt: Die Einrichtung eines Vorstandsressorts „Datenschutz, Recht und Compli­ ance“ und die Neuausrichtung der Konzernsicherheit sind nur zwei Bei­ spiele. Die Ereignisse der Vergangenheit haben uns dazu gebracht, unse­ ren Datenschutz noch konsequenter weiterzuentwickeln, als wir es ohne entsprechende Vorfälle wahrscheinlich getan hätten. Heute haben wir einen Standard im Datenschutz erreicht, der in der deutschen Wirtschaft nicht selbstverständlich ist. Mittlerweile sind wir in vielen Bereichen Bench­ mark für andere Unternehmen. Wir teilen unsere Erfahrungen und was wir daraus abgeleitet haben, gerne. Denn wir sehen unsere besondere Ver­ antwortung beim Thema Datenschutz. Dieser werden wir gerecht, indem wir Datenschutz als Service für unsere Kunden begreifen. Ihnen möchten wir mit Ratgebern oder persönlicher Beratung etwa in Chats zeigen, wie sie ihre persönlichen Daten im Alltag schützen können. Wir erfüllen unsere Verantwortung auch, indem wir uns noch stärker als Vorreiter in Sachen Datenschutz in der Deutschen Wirtschaft etablieren. Hier möchten wir Standards weit über die Grenzen unserer Branche hinaus setzen. Dr. Claus­Dieter Ulmer, Datenschutzbeauftragter der Deutschen Telekom. Scoring. Bei Scoring handelt es sich um ein mathematisch­statistisches Verfahren, mit dem die Wahrscheinlichkeit, mit der eine bestimmte Person ein bestimmtes Verhalten zeigen wird, berechnet werden kann. Diese Wahr­ scheinlichkeit wird angegeben durch den so genannten Scorewert. So kann die Wahrscheinlichkeit des Zahlungsverhaltens des Kunden berechnet werden. GlossarIm Detail 16