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Bericht Datenschutz und Datensicherheit 2010

Aufgabe und Funktion. Der Datenschutzbeirat der Deutschen Telekom berät den Vorstand als unabhängiges Beratungsgremium und ermöglicht einen konstruktiven Austausch mit führenden Datenschutzexperten und Persönlichkeiten aus Politik, Lehre, Wirtschaft und unabhängigen Organisationen zu daten­ schutzrelevanten Themen. Der Datenschutzbeirat wurde im Februar 2009 gegründet und ergänzt die interne Datenschutz­ und Sicherheitsorgani­ sation der Deutschen Telekom um einen unabhängigen und gesellschaft­ lich vielfältigen Blick von außen. Der Datenschutzbeirat deckt ein breites Themenfeld ab: Er befasst sich mit Geschäftsmodellen und ­prozessen zum Umgang mit Kunden­ und Mitarbeiterdaten ebenso wie mit der IT­Sicherheit und der Angemessen­ heit von entsprechenden Maßnahmen, mit internationalen Datenschutz­ fragen sowie mit den Implikationen neuer gesetzlicher Regelungen. Zu seinen Aufgaben gehören die Beurteilung von Datenschutz­ und Daten­ sicherheitsmaßnahmen sowie die Erarbeitung von Vorschlägen und Empfehlungen an Vorstand und Aufsichtsrat auch im Kontext der „digita­ len“ Gesellschaft. Zusammensetzung. Die Mitglieder des Datenschutzbeirats werden von der Deutschen Telekom jeweils für zwei Jahre berufen. Berufen werden bewusst führende Daten­ schutzexperten sowie Persönlichkeiten aus unterschiedlichen Berufs­ gruppen, um eine qualifizierte externe kritische Reflexion von Datenschutz und Datensicherheit zu gewährleisten. Im Jahr 2010 zählten zu seinen Mitgliedern: – Wolfgang Bosbach, MdB, Rechtsanwalt und Vorsitzender des Bundes­ tags­Innenausschusses – Dr. Michael Bürsch, MdB a. D., Mitglied des „Centrum for Corporate Citizenship Deutschland“ (CCCD) – Peter Franck, Mitglied des Vorstands Chaos Computer Club (CCC) – Prof. Dr. Hansjörg Geiger, Honorarprofessor für Verfassungsrecht an der Johann­Wolfgang­Goethe­Universität in Frankfurt/Main und von 1998 bis 2005 Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundes­ nachrichtendienstes a. D. – Prof. Peter Gola, Vorsitzender des Vorstands der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) – Bernd H. Harder, Rechtsanwalt, Mitglied des Hauptvorstands des BITKOM e.V., Lehrbeauftragter an der Hochschule der Medien Stuttgart und an der Technischen Universität München (TMU) – Gisela Piltz, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP­Bundestagsfraktion – Dr. Gerhard Schäfer, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof (BGH) i. R. – Lothar Schröder, Vorsitzender des Datenschutzbeirates, Mitglied des ver.di­Bundesvorstands und stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Telekom AG, Mitglied der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ – Silke Stokar, MdB a. D., ehemalige innenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Prof. Dr. Peter Wedde, Professor für Arbeitsrecht und Recht in der Infor­ mationsgesellschaft an der Fachhochschule Frankfurt/Main Beispiele seiner Arbeit im Jahr 2010. Der Datenschutzbeirat hat sich seit 2009 nicht nur als wichtiges Beratungs­ gremium etabliert, sondern unterstützt die Deutsche Telekom dabei, eine Vorreiterrolle in Sachen Datenschutz und ­sicherheit einzunehmen. So hat das Gremium im Jahr 2010 eine Selbstevaluation seiner Arbeit durchge­ führt, um seine unabhängige Rolle als Beratungsgremium zu überprüfen. In diesem Zusammenhang bewerteten die Mitglieder beispielsweise den Informationsaustausch mit der Deutschen Telekom in den Sitzungen des Datenschutzbeirats und die Ernsthaftigkeit des Umgangs der Deut­ schen Telekom mit den Empfehlungen des Gremiums als positiv. Der Datenschutzbeirat kann Datenschutz­ und Datensicherheitsthemen auf eigene Initiative hin aufgreifen. Er ist aufgerufen, selbständig Themen einzubringen und entsprechende Vorschläge und Empfehlungen für den Vorstand der Telekom zu erarbeiten. Dieser hohe Freiheitsgrad ermöglichte dem Datenschutzbeirat, den Fokus seiner Arbeit von der Befassung mit „Aufarbeitungsthemen“ in Richtung zukunftsweisender Aspekte des Datenschutzes und der Daten­ sicherheit zu erweitern. Standen im Jahr 2009 insbesondere die Neu­ organisation der Konzernsicherheit und die Neuausrichtung des Daten­ schutzes im Vordergrund, waren es 2010 zunehmend Themenfelder wie etwa Cloud Computing und Netzneutralität, die die Rolle der Deutschen Telekom als Schrittmacher eines datenschutzkonformen Unternehmens in der Telekommunikationsbranche und in der digitalen Gesellschaft unter­ streichen. GlossarIm Detail 42