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Bericht Datenschutz und Datensicherheit 2010

Besondere Ereignisse im Jahr 2010. Beteiligung der Deutschen Telekom an Initiativen zum Datenschutz. Die Deutsche Telekom versteht sich als treibende Kraft bei Datenschutz und Datensicherheit. Deshalb engagiert sie sich neben Stellungnahmen zu nationalen und internationalen Gesetzgebungsverfahren in Verbänden sowie unternehmensübergreifenden Initiativen zur Stärkung beider Themen in Wirtschaft und Gesellschaft. Beispiele hierfür sind die von der GSM Association (GSMA) initiierte „Mobile Privacy Initiative“, die sich mit den industrieübergreifenden Standards für den Datenschutz bei Lokalisierungs­ diensten befasst, oder der Bundesverband Informationswirtschaft, Tele­ kommunikation und neue Medien (BITKOM) . Hier beteiligte sich das Unternehmen an einem Datenschutzkodex für Geodatendienste. Anlass waren die umfangreichen Diskussionen um Dienste wie Google Street View. Der Kodex hat das Ziel, die Akzeptanz von Geodatendiensten zu fördern, indem er im Wege der Selbstverpflichtung Grundsätze für einen angemes­ senen Ausgleich der Interessen von Widerspruchsberechtigten, Nutzern und Anbietern der Dienste festlegt. Der Branchenverband BITKOM legte dazu auf dem 5. Nationalen IT­Gipfel in Dresden Anfang Dezember 2010 einen Datenschutzkodex vor, der am 1. März 2011 im Rahmen der CeBIT in Hannover unter anderem von der Deutschen Telekom an den damaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière übergeben wurde. Der Bundes­ datenschutzbeauftragte lobte diesen Kodex als ersten Schritt in Richtung einer gesetzlich verbrieften Kontrolle der Bürger über ihre eigenen Daten. Darüber hinaus wurde ein unter Mitarbeit der Deutschen Telekom erstell­ tes Papier „Eckpunkte zur datenschutzkonformen Gestaltung von Home­ Networks“ auf dem IT­Gipfel vorgestellt. Das Papier beschreibt Ansätze, wie eine vernetzte Gerätewelt im Eigenheim benutzerfreundlich, datenschutz­ konform und sicher gestaltet werden kann. Datenschutz und Datensicherheit 2010 im Überblick. In kaum einem Jahr der näheren Vergangenheit beherrschten Themen rund um Datenschutz und Datensicherheit die öffentliche Debatte wie im Jahr 2010. Aufmerksamkeit bekam die Berichterstattung über den Schutz personenbezogener Daten bislang hauptsächlich bei Datenpannen, ansonsten wurden Datenschutz und ­sicherheit als selbstverständlich vorausgesetzt. Das Jahr 2010 brachte einen Paradigmenwechsel mit sich: Ausgelöst durch den Start des Panoramadienstes Google Street View in 20 deutschen Städten diskutierte eine breite Öffentlichkeit über Wochen hinweg über den Begriff des Privaten und Schutzwürdigen und die Grenzen dessen, was Bürger im Zeitalter des Internets von sich preisgeben sollen. Die Politik reagierte schnell: Der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellte im Dezember einen Gesetzentwurf zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der Bürger im Internet vor („Rote­Linie­Gesetz“) . Ebenso hat die Industrie als Folge der öffentlichen Diskussion einen Daten­ schutzkodex für Geodatendienste (abzurufen unter: http://www.bitkom.org) erarbeitet, an dem sich die Deutsche Telekom maßgeblich beteiligt hat (siehe unten). Getrieben wurde die Diskussion auch von wiederkehrenden Meldungen über den Umgang mit personenbezogenen Daten im sozialen Netzwerk Facebook. Die Politik bezog in dieser Auseinandersetzung Stellung: Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner löschte ihr Konto bei Facebook und rief zum Boykott des Netzwerkes auf. Thomas de Maizière veröffent­ lichte im Juni im Rahmen seiner „14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft“ erste Forderungen nach Systemen, die ein Vergessen im Internet ermöglichen. Im Herbst 2010 kam eine neue Dimension hinzu, als Wikileaks 250.000 geheime Dokumente aus dem amerikanischen Außenministerium ver­ öffentlichte. Die Deutsche Telekom hat diese Entwicklungen aufmerksam verfolgt und, wo sinnvoll, mit ausführlichen Informationen der Verbraucher durch Ratgeber reagiert. Datenschutz. bezeichnet den Schutz des Einzelnen vor Missbrauch personenbe­ zogener Daten. Zweck des Datenschutzes ist es, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Recht auf informationelle Selbstbestimmung beeinträch­ tigt wird. Datensicherheit. umfasst die technischen und organisatorischen Maßnahmen zum Schutz von Daten gegen Veränderung und Verlust. GlossarIm Detail 6