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Bericht Datenschutz und Datensicherheit 2011

10|11Lagebericht. Datensicherheit zu verbessern. Die Deutsche Telekom hat sich des- halb insbesondere beim IT-Gipfel eingebracht. Ebenso beteiligte sie sich an der Diskussion um Einrichtung und Ausgestaltung der geplanten Stiftung Datenschutz und sicherte ihre Unterstützung für die Einrichtung zu. Ein weiteres Engagement der Deutschen Telekom war die Mitarbeit in der „Promotorengruppe Sicherheit“ der Forschungsunion der Bundesregierung. Dieses Beratungsgremium unterstützt die Arbeit der Bundesregierung mit Vorschlägen, wie sich Kommuni- kationsnetze effektiver schützen lassen. Dabei spielen insbeson- dere Forschungsfragen eine Rolle, die helfen können, das Sicherheits- und Datenschutzniveau mit neuen technologischen Ansätzen zu stärken. BewertungderKonzernorganisationDatenschutz. Auf Eigeninitiative der Deutschen Telekom fand eine Unter- suchung zur Beurteilung der konzerninternen Datenschutz- organisation statt. Diese wurde durch einen externen Prüfer vorgenommen. Gegenstand dieser Untersuchung waren Kontroll- prozesse und -strukturen, die nicht nur die relevanten gesetzli- chen Anforderungen, sondern auch weiterführende interne Vorgaben abdecken. Im Ergebnis bestätigten die Prüfer der Deutschen Telekom, dass sie die vorgeschriebenen und freiwilli- gen Kontrollen nachweislich umsetzt, wodurch das innerhalb der Deutschen Telekom beabsichtigte hohe Datenschutzniveau erreicht wird. DatenschutzlösungfüranonymesInternetsurfenmit IPv6-Adressen. Die Deutsche Telekom stellte im November 2011 als erstes Telekommunikationsunternehmen eine Lösung für anonymes Surfen mit dem neuen Internetstandard IPv6 vor. Über ein dreistufiges Verfahren können die zwei unterschiedlichen Bestandteile der 2012 wirksam werdenden IP-Adressen zuver- lässig verschleiert werden. IP-Adressen werden bei der Nutzung des Internets vergeben und sind Voraussetzung fürs Surfen im Netz mit dem jeweiligen Endgerät (zum Beispiel PC, Laptop, Smartphone). Mit der entwickelten Datenschutzlösung kann der Nutzer selbst entscheiden, wie anonym er durchs Internet surfen und seine Identität verschleiern will. Damit leistet die Deutsche Telekom mehr als das aktuelle bundesdeutsche Recht auf infor- mationelle Selbstbestimmung fordert. Die Produkteinführung ist für 2012 geplant. Während der Umstellungszeit werden der bisherige Standard IPv4 sowie der neue IPv6 unterstützt (siehe Seite 24). IndividuelleEntschädigungszahlungenfürBetroffeneder Bespitzelungsaffäre. Die so genannte Bespitzelungsaffäre der Deutschen Telekom wurde im Jahr 2010 gerichtlich aufgearbeitet. Die strafrechtliche Hauptverhandlung endete vor dem Landgericht Bonn mit einer Verurteilung des ehemaligen Abteilungsleiters der Konzernsicher- heit: Als Hauptangeklagter wurde er wegen Verstoßes gegen das Fernmeldegeheimnis und gegen das Bundesdatenschutzgesetz sowie wegen Untreue Ende November 2010 zu einer Freiheits- strafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Das Urteil war zum Redaktionsschluss Anfang April 2012 noch nicht rechtskräftig. Die Deutsche Telekom hatte in Folge der Bespitzelungsaffäre rund 1,7 Millionen Euro an gemeinnützige Organisationen ge- spendet. Sie versteht dies als Zeichen ihrer unternehmerischen Verantwortung, die sie für die Vorgänge der Vergangenheit über- nommen hat. Zusätzlich hatten der Konzern und die Anwälte der betroffenen Aufsichtsräte, Betriebsräte und Gewerkschafts- vertreter eine Vereinbarung über individuelle Entschädigungs- leistungen der Deutschen Telekom geschlossen (siehe Bericht Datenschutz und Datensicherheit 2010). Im Laufe des Jahres 2011 hat die Deutsche Telekom auch mit den bespitzelten Journalisten sowie sonstigen Betroffenen (etwa mitbetroffenen Angehörigen) abschließende Vereinbarungen über individuelle Entschädigungszahlungen getroffen. 2.3. Neue gesetzliche Regelungen. Der Gesetzgeber hat im Jahr 2011 weitere wichtige Weichenstel- lungen für den verbesserten Schutz von Daten vorgenommen. Auf deutscher und europäischer Ebene gab es Änderungen und Novellen von Gesetzen, die Telekommunikationsdienstleister wie die Deutsche Telekom berücksichtigen müssen. Dazu gehört das Telekommunikationsgesetz, das verbesserte Bestimmungen zum Verbraucher- und Datenschutz erhalten und somit seitens des Gesetzgebers das Vertrauen in den Telekommunikationsmarkt stärken soll. Hierzu zählt vor allem die Verbesserung der Rechts- position des Verbrauchers beim Umgang mit sensiblen Kunden- daten. Das Beschäftigtendatenschutzgesetz soll vor allem G

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