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Bericht Datenschutz und Datensicherheit 2011

14|15Lagebericht. KontaktzumDeutscheTelekomCERT. Personen außerhalb der Deutschen Telekom können über das CERT Sicherheitsvorfälle melden, die die Deutsche Telekom bedrohen oder bei denen aus Diensten der Deutschen Telekom heraus Dritte bedroht werden. Hierfür steht die folgende E-Mail Adresse zur Verfügung: cert@telekom.de AnfragenzuUrheberrechtsverletzungen. Im Jahr 2011 erhielt die Deutsche Telekom einstweilige Anordnungen zur vorläufigen Speicherung von durchschnittlich 100.000 IP-Adressen pro Monat. Diese Adressen haben die Rech- teinhaber oder deren Dienstleister bei Recherchen nach Angebo- ten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet ermittelt. Verlässliche Zahlen zur Entwicklung von Urheberrechtsverletzun- gen existieren nicht. Die Deutsche Telekom verzeichnet allerdings mit 1,23 Millionen vorläufig gespeicherten IP-Adressen im Jahr 2011 einen Rückgang um ca. 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Belastbare empirische Untersuchungen für diesen Rückgang gibt es nicht. Der Rückgang dürfte aber unter anderem darauf zurück- zuführen sein, dass Kunden bei Vertragsabschluss eine allgemeine Aufklärung über das Thema erhalten und in den Bedienungsan- leitungen etwa der WLAN-Router ein Kapitel mit Hinweisen auf Verschlüsselung und Sicherheitsstandards vorhanden ist. Weiterer möglicher Grund könnte das Ausweichen auf legale Plattformen sein. Insgesamt erfolgte eine Sensibilisierung der Kunden zum Thema Filesharing und die damit einhergehende Abmahnwelle von Rechteinhabern oder deren Dienstleistern. Bei der Deutschen Telekom sind im Jahr 2011 Beschwerden von Nutzern, deren Daten an Dritte weitergegeben wurden, ebenfalls zurückgegangen. Zur Ursache dieses Rückgangs gibt es keine gesicherten Erkenntnisse. Grund dafür könnte unter anderem der von der Deutschen Telekom entworfene Ratgeber zum IP-Beauskunftung. Provider wie die Deutsche Telekom sind seit September 2008 gesetzlich verpflichtet, aus ihrem vorhandenen Datenbestand Inhabern von Urheber- und Leistungsschutzrechten auf Verlan- gen Auskunft über Kunden zugeben, die urheberrechtlich geschützte Werke in Internet-Tauschbörsen (Filesharing) ange- boten haben sollen. Der Auskunftsanspruch der Rechteinhaber geht aus dem Urheberrechtsgesetz (§ 101 Abs. 2 UrhG) hervor. Aufgrund des damit verbundenen Eingriffs in das Fernmeldege- heimnis muss der Rechteinhaber zuvor eine gerichtliche Er- laubnis beantragen (§ 101 Abs. 9 UrhG). Innerhalb von sieben Tagen können Inhaber von Urheber- und Leistungsschutzrech- ten nach einer festgestellten Urheberrechtsverletzung bei Ge- richt eine einstweilige Anordnung erwirken, dass die im Zusammenhang mit einer Verletzung festgestellten IP-Adressen und deren Kundenzuweisung gesichert werden. Das Gericht prüft, ob alle gesetzlichen Voraussetzungen für eine Auskunft vorliegen. Untersucht wird dabei auch, ob der Antragsteller tat- sächlich Inhaber der Urheber- bzw. Leistungsschutzrechte ist, ob es sich um eine offensichtliche Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß handelt und ob die Ermittlung der rele- vanten IP-Adresse, deren Zuordnung beim Provider abgefragt werden soll, durch die Rechteinhaber ordnungsgemäß erfolgt ist. Liegen alle Voraussetzungen vor, erfolgt ein abschließender Gerichtsbeschluss, auf den hin die Deutsche Telekom die gesi- cherten Daten an den jeweiligen Rechteinhaber oder dessen anwaltliche Vertretung herausgeben muss. Bevor sie dies tut, prüft sie, ob alle dafür notwendigen Beschlüsse und Angaben zur Beauskunftung korrekt vorliegen. Beauskunftet werden dann die vorliegenden Bestandsdaten. Darüber hinausge- hende Verkehrsdaten , Kommunikationsinhalte oder sonstige darauf hinweisende Informationen sind nicht Gegenstand der Beauskunftung. Nach Abschluss des Vorgangs löscht die Deutsche Telekom gemäß den gesetzlichen Vorgaben unverzüglich alle entspre- chenden Daten. Vergabe und Speicherung der IP-Adressen, der Nutzungszeiträume und die Zuordnung zur Kundenken- nung durch die Deutsche Telekom folgen gängigen Methoden der digitalen und automatisierten Datenverarbeitung. Insbeson- dere die Benutzerkennung schließt Verwechslungen aus. Feh- lerhafte Systemfunktionen der Datenverarbeitungs- und Datenbanksysteme auf Seiten der Deutschen Telekom sind praktisch ausgeschlossen. Die zur Auskunftserteilung notwen- dige Datensicherung erfolgt vollautomatisiert ohne händische Eingaben von IP-Adressen und Datumsangaben. G

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