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Bericht Datenschutz und Datensicherheit 2011

Datenschutz für Kunden sein, der auf Datenschutz- und Sicherungsmaßnahmen für Endgeräte hinweist. Telekommunikationsüberwachungnach§110TKG. Verschiedene Gesetze des Bundes und der Länder verpflichten Telekommunikationsunternehmen, den Sicherheitsbehörden die Überwachung von Telekommunikationsverkehren zu ermögli- chen sowie Auskünfte über Verkehrs- und Bestandsdaten an diese zu erteilen. Die rechtliche Grundlage für die Telekommuni- kationsüberwachung ergibt sich aus der Strafprozessordnung, dem Art. 10 Gesetz, dem Zollfahndungsdienstgesetz, dem Bun- deskriminalamtsgesetz sowie einzelnen Landespolizeigesetzen. Eine Telekommunikationsüberwachung muss je nach Rechts- grundlage richterlich oder durch eine vergleichbare neutrale Insti- tution (etwa den Leiter einer obersten Landesbehörde bzw. einen Bundesminister) angeordnet werden. Die betreffenden Gesprä- che werden dann über eine gesicherte Leitung an die Behörden geleitet. Die Deutsche Telekom hat dabei keinen Zugriff auf die Inhalte der Gespräche oder Datenverbindungen. Eine rechtlich korrekte Bearbeitung der Anfragen von Sicherheitsbehörden ist für ein Telekommunikationsunternehmen wie die Deutsche Telekom von besonderer Bedeutung, weil die Mitarbeiter andern- falls schnell in Gefahr geraten können, sich selbst wegen Strafver- eitelung (bei angeblich unzureichender Auskunftserteilung) oder wegen Bruch des Fernmeldegeheimnisses (bei zu „großzügiger“ Auskunftserteilung) strafbar zu machen. Bei der Deutschen Telekom geben vier Stellen Auskünfte an staatliche Stellen: Für den Festnetz-/Internetbereich drei „Regionalstellen für staatliche Sonderauflagen“ in Frankfurt, Hannover und Berlin. Die in Münster angesiedelte Stelle „Behördenauskunft Mobilfunk“ erfüllt diese Aufgaben bundesweit für den Mobilfunk. 2.5.8.WeiterentwicklungderBeauskunftung. Die Gründung der Telekom Deutschland GmbH im Jahr 2010 machte es erforderlich, Unterschiede im Prozess der Auskunftser- teilung bei der T-Mobile GmbH einerseits und bei der Deutschen Telekom AG (T-Home) andererseits zu identifizieren sowie im Ein- zelfall anzugleichen. Zudem bestehen in der Praxis für die Aus- kunft gebenden Unternehmen auch Handlungsfreiräume, da die bestehenden Rechtsvorschriften nicht alle Konstellationen des täglichen Lebens abdecken können. Um zudem möglichst nicht ad hoc Beurteilungen rechtlich komplexer Sachverhalte vorneh- men zu müssen, hat die Deutsche Telekom ihre Beauskunf- tungsstrategie gegenüber staatlichen Stellen im Jahr 2011 überarbeitet. Ziel war und ist es, eine verlässliche Handlungs- maxime zur Beauskunftung an berechtigte staatliche Stellen zu besitzen. Das Projekt wurde im Lauf des Jahres 2011 realisiert; seine Ergebnisse wurden im Februar 2012 dem Datenschutzbei- rat der Deutschen Telekom vorgestellt. Der Datenschutzbeirat stellte fest, dass die Beauskunftung an staatliche Stellen auf Basis klar erkennbarer Rechtsgrundlagen sehr strukturiert und doku- mentiert erfolgt. Hiervon unabhängig setzt sich die Deutsche Telekom auch weiterhin für eine Präzisierung und bundesweite Vereinheitlichung der gesetzlichen Rahmenbedingungen der Beauskunftung ein. 2.6. Forschung und Entwicklung. Die Deutsche Telekom setzt bei der Entwicklung von innovativen Lösungen und Produkten nicht nur auf hauseigene Kompetenzen. Vielmehr sucht sie über den Schulterschluss mit wissenschaftli- chen Einrichtungen Impulse aus neuen Blickwinkeln, die wichti- ger Bestandteil der Innovationsstrategie des Unternehmens sind. Dabei berücksichtigen sowohl interne Entwickler als auch Wissen- schaftler die Aspekte des Datenschutzes und der Datensicherheit bereits in den Machbarkeitsstudien – also noch vor Beginn der Entwicklungsphase eines Services oder Produkts. Wichtige Einrichtung in Forschung und Entwicklung sind die Telekom Innovation Laboratories (T-Labs), die 2005 gemeinsam mit der Technischen Universität Berlin gegründet wurden. Datenschutz und Datensicherheit für Privat- und Geschäftskun- den haben in der Forschungsarbeit der T-Labs einen hohen Stellenwert – einige Beispiele aus dem Jahr 2011 und den ersten Wochen des Jahres 2012:  Die Deutsche Telekom startete zur CeBIT 2012 mit der dritten Version von Simko (Sichere mobile Kommunikation), einem neuen Standard für sicheres Arbeiten unterwegs. Simko ist zum einen ein extrem sicheres Smartphone, zum anderen ein Be- triebsmodell für die Sicherheit von Daten und den Abhörschutz von Telefongesprächen. Mails, Kontakte, Termine, SMS, Fotos, Tonaufnahmen und Telefonate sind komplett verschlüsselt und verlassen die Infrastruktur eines Kunden nicht. T-Systems und die Telekom Innovation Laboratories entwickelten gemeinsam eine sichere Softwarearchitektur für Smartphones, eine Art

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