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Bericht Datenschutz und Datensicherheit 2011

3.3. Beschäftigte. Der Beschäftigtendatenschutz regelt den Umgang mit Daten von Arbeitnehmern und Beamten, unabhängig davon, ob dieser auto- matisiert oder nicht automatisiert erfolgt. Die Regelung zum Beschäftigtendatenschutz gibt den Rahmen vor, in dem Mitarbei- terdaten rechtlich zulässig verarbeitet werden dürfen: Dieser umfasst die Voraussetzungen für die Verarbeitung dieser Daten durch den Arbeitgeber sowie den Schutz der Mitarbeiterdaten vor unberechtigter externer und interner Nutzung. Neben den Rahmenbedingungen für berechtigte betriebliche Verwendungen im Zuge der Begründung oder Durchführung eines Beschäfti- gungsverhältnisses regelt der Arbeitnehmerdatenschutz auch die Verwendung der Mitarbeiterdaten zur Ermittlung von Strafta- ten. Insbesondere die elektronisch vernetzte Arbeitswelt führt zu komplexen Anforderungen von individuellen Schutzinteressen seitens Gesetzgeber, Mitarbeitern, Kunden und dem Unterneh- men als Arbeitgeber. Die Bundesregierung beschloss im Jahr 2010 einen Gesetz- entwurf zum Schutz von Arbeitnehmerdaten. Im Berichts- zeitraum erfolgte im Februar 2011 die erste Lesung des so genannten Beschäftigtendatenschutzgesetzes im Parlament. Eine weitere Beratung und die Verabschiedung des Gesetz- entwurfs werden für das Jahr 2012 erwartet. Die Deutsche Telekom befürwortet die Gesetzesinitiative, weil sie mehr Rechtssicherheit herstellt. Im Vergleich zur geltenden Rechtslage werden die Persönlich- keitsrechte der Beschäftigten deutlich aufgewertet. Gleichzeitig behält der Arbeitgeber die notwendigen Befugnisse, um auch weiterhin dienstliches Fehlverhalten, Korruption und Datendieb- stahl bekämpfen zu können. Trotz allem bietet eine Normierung bis ins kleinste Detail durch den Gesetzgeber Potenzial zur Über- regulierung. Sie ist daher mit der gebotenen Weitsicht anzuge- hen. Grundsätzlich bietet bereits die aktuelle Gesetzeslage ausreichend Handlungsspielraum für die Schaffung einer daten- schutzfreundlichen Unternehmenskultur und einer partnerschaft- lichen Zusammenarbeit im Betrieb. Vereinbarungen,StandardisierungundOrganisationsabläufe. Im Jahr 2011 hat die Deutsche Telekom verschiedene Maßnah- men umgesetzt, um den Interessenausgleich von Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Beschäftigtendatenschutz sicherzustellen. Neben dem Schutz von personenbezogenen Daten stand ebenso die Verhinderung von Missbrauch von Beschäftigtendaten im Mittelpunkt.  Künftig vereinheitlicht die Deutsche Telekom die technische Büroausstattung von rund 130.000 Beschäftigten in Deutsch- land. Ziel ist es, die Arbeitsplätze mit einheitlicher Hard- und Software an 1.750 Standorten zu modernisieren und die Pro- duktivität zu steigern. Die Grundlage bildet eine standardi- sierte IT-Infrastruktur mit einheitlicher Basisausstattung für alle Mitarbeiter. Im Jahr 2011 erreichte die Deutsche Telekom einen Meilenstein in dem Projekt: Die Benutzerdaten sämtli- cher Mitarbeiter sind aus unterschiedlichen Systemen daten- schutzkonform zusammengeführt worden. Ein Benutzer- und Berechtigungsmanagement stellt sicher, dass die Zugriffs- rechte nach dem „Need-to-know“-Prinzip zentral verwaltet werden. Durch diese rollenbasierte Rechteverwaltung wird sichergestellt, dass Mitarbeiter nur auf die Daten zugreifen dürfen, die sie für ihren Aufgabenbereich benötigen. Auch für den Mitarbeiter sind Verbesserungen erreicht worden. Diese umfassen unter anderem:  Transparenz bei Benutzeridentität und Zugriffsrechten: Ein Intranet-Portal zeigt dem Mitarbeiter in einem geschützten Bereich an, welche Informationen zu seiner Benutzerkennung hinterlegt sind. Das sind etwa Zugriffsberechtigungen auf IT- Anwendungen, Zugehörigkeiten zum Organisationsbereich, Büroanschrift oder die Telefonnummer. Ermittlungen gegenüber Beschäftigten. Die Deutsche Telekom hat sich strenge Ermittlungsgrund- sätze zur Auswertung von Mitarbeiterdaten auferlegt, die über die gesetzlichen Vorgaben hinaus gehen. Nur unter äußerst eingeschränkten Bedingungen dürfen personen- bezogene Daten zum Zwecke der Leistungs- und Qualitäts- kontrolle sowie zur Aufdeckung und Verfolgung von Fehlverhalten von Mitarbeitern ausgewertet werden. Noch vor jeder Untersuchung von Mitarbeiterdaten prüft die Deutsche Telekom jeweils das Vorliegen eines strafrechtlich relevanten Anfangsverdachts. Die Ermittlungsgrundsätze sind rechtlich allgemein anerkannt, unterliegen aktuellen Rechtsprechungen und geben Mitarbeitern sowie Führungs- kräften die notwendige Handlungssicherheit.

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