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Bericht Datenschutz und Datensicherheit 2011

4.3. Beispiele seiner Arbeit im Jahr 2011. Die Arbeit des Datenschutzbeirats ist geprägt von seiner Rolle als wichtiges Beratungsgremium des Vorstands der Deutschen Telekom. Die Unterstützung des Unternehmens im Vorhaben, in der Telekommunikationsbranche eine Vorreiterrolle bei Daten- schutz und -sicherheit zu übernehmen, bildet einen ebenso wichtigen Tätigkeitsschwerpunkt. Grundsätzlich kann der Beirat eigenständig Datenschutz- und Datensicherheitsthemen aufgreifen und entsprechende Vor- schläge oder Empfehlungen für den Vorstand der Telekom erarbeiten. Durch diesen Freiheitsgrad befasste sich das Bera- tungsgremium 2011neben Themen, die ihm vom Vorstand übertragen wurden, insbesondere auch mit Zukunftsthemen rund um den Datenschutz und die Sicherheit von Daten. Insgesamt kam der Beirat 2011 zu vier Sitzungen zusammen. In ihnen beschäftigten sich die Mitglieder unter anderem mit den Datenschutzaspekten der strategischen Wachstumsfelder Gesund- heit und Energie. Sie untersuchten die Datenschutzimplikationen internationaler Geschäftsmodelle und berieten über die Auswir- kung von Schulungen im Konzern. Ein weiteres Beratungsfeld war das auch in der Öffentlichkeit aufmerksam verfolgte Thema „Packet Inspection“ beziehungsweise „Deep Packet Inspection“. Hierbei geht es um eine Technik zur Analyse von Datenpaketen, die Netzbetreiber für die Untersuchung von zwischen Servern und Rechnern ausgetauschten Daten benutzen (siehe Infokasten). Der Datenschutzbeirat überzeugte sich von der Einhaltung des Telekommunikationsgesetzes sowie der Transparenz über die Regeln zum Einsatz der Datenpaketanalyse im Konzern. Auf Emp- fehlung des Datenschutzbeirats wurden Informationen über die von der Deutschen Telekom eingesetzte „Packet Inspection“ im Internet veröffentlicht. Die Deutsche Telekom ist wie jedes Telekommunikationsunter- nehmen dazu verpflichtet, unter bestimmten Voraussetzungen Auskunft über Verkehrs- und Bestandsdaten an staatliche Stellen zu geben und die Telekommunikation für staatliche Stellen zu überwachen. Dafür hat das Unternehmen 2011 einen neuen Handlungsleitfaden erarbeitet und dem Beirat vorgestellt. Ziel dieses Leitfadens ist es, Mitarbeitern in Zweifelsfällen eine klare und juristisch fundierte Richtschnur zu geben, wie sie der Informa- tionsfreiheit, dem Schutz von Daten und Unternehmensinteressen sowie dem staatlichen Interesse an Gefahrenabwehr und Strafver- folgung gerecht werden können. Der Beirat hat den neuen Leitfaden in seiner ersten Sitzung 2012 zustimmend zur Kenntnis genommen und den Umgang der Deutsche Telekom zur Beaus- kunftung und Überwachung ausdrücklich gelobt. Der Vorstand der Deutschen Telekom wird den konstruktiven Dia- log mit dem Datenschutzbeirat fortsetzen, um seine Vorreiterrolle Packet Inspection/Deep Packet Inspection. „Packet Inspection“ bezeichnet eine Technik zur Analyse von Datenpaketen, die Netzbetreiber für die Untersuchung von zwischen Servern und Rechnern ausgetauschten Daten benutzen. Sie werden eingesetzt für die Messung von Ver- kehrsströmen, zur Abwehr von Angriffen auf die Netzwerk- infrastruktur. Die „Deep Packet Inspection“ ist eine Technik zur Datenpa- ket-Analyse, die auch Inhaltsdaten betrachtet. Diese Tech- nik ist erforderlich, um etwa per E-Mail versendbare Viren zu entdecken. Beide Analyseformen führt die Deutsche Telekom automatisiert und ohne Einblicke der Mitarbeiter durch.

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